Allgemeine Geschäftsbedingungen der Tbx Software GmbH, Dresdener Straße 30, 03130 Spremberg

Allgemeines

  1. Die nachstehenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verkaufs-, Liefer- und Dienstleistungsgeschäfte der Tbx Software GmbH.
  2. Entgegenstehende Bedingungen des Bestellers haben nur Geltung, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind. Zu ihrem Ausschluss bedarf es ansonsten keines ausdrücklichen Widerspruchs unsererseits.
  3. Alle Individualabreden, Nebenabsprachen, Preisangaben und Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Bestätigung von einem, von der Geschäftsleitung ausgewiesenen autorisierten Vertreter. Besteht Zweifel, ob unser Vertreter hierzu gehört, kann eine Liste der autorisierten Vertreter bei der Geschäftsleitung angefordert werden. Diese Liste hat eine Gültigkeit von 3 Monaten nach der Versendung aus unserem Haus.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, werden davon der übrige Vertrag und die anderen Bestimmungen nicht berührt.

A. Angebote

  1. Unsere Angebote sind bis zum Vertragsabschluss freibleibend.
  2. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor. Hierbei hat der Besteller dann das Recht vom Kauf zurückzutreten.

Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder

ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Tbx Software GmbH.

B. Vertragsabschluss und Lieferung

Der Kaufvertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Lieferzusage bzw. mit Lieferung innerhalb

angemessener Frist zustande.

Belehrung zum Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen:

Die Tbx Software GmbH, Dresdener Straße 30, 03130 Spremberg, gewährleistet Ihnen die Möglichkeit zum fristgerechten Widerruf Ihrer Bestellung nach den Bestimmungen über Fernabsatzverträge (§§ 312b folgende ,§ 355 Bürgerliches Gesetzbuch):

  1. Zur Ausübung dieses Widerrufsrechts genügt die Rücksendung der bestellten Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt oder eine Widerrufserklärung in Textform gegenüber der Tbx Software GmbH. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder der Widerrufserklärung.
  2. Bei einem Warenwert bis 40 Euro haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bei darüber hinaus gehenden Warenwerten kann die Rücksendung unfrei erfolgen.
  3. Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
  4. Das Widerrufsrecht ist nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches ausgeschlossen, wenn gelieferte Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen entsiegelt wurden.

Die Tbx Software GmbH wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Lieferzeiten pünktlich einhalten. Die Lieferung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten. Eventuelle Vorauszahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

Werden die vereinbarten oder angegebenen Liefertermine um mehr als vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, uns eine angemessene Frist zur Leistung zu setzen, nach deren Ablauf sie vom Vertrag zurücktreten können, sofern eine Lieferung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb der Nachfrist keine Lieferung, so können Sie nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten.

Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Für eventuelle Transportschäden übernimmt die Tbx Software GmbH die Haftung gegenüber ihren Kunden.

Bei Sendungen Ihrerseits an die Tbx Software GmbH tragen Sie das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei uns. Bitte bewahren Sie im Falle einer Rücksendung den Versendungsbeleg gut auf.

C. Bezahlung

Leistung der Vergütung orientiert sich an Anzahl der Firmenlizenzen oder an der Anzahl der Nutzer-Pakete gemäß den Bedingungen im Angebot.

Rechnungen der Tbx Software GmbH sind innerhalb 14 Tagen fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne, dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen. Die Verzugszinsen betragen 5% über dem Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Die Vergütung gilt ohne Abzug netto zuzüglich jeweils geltender Umsatzsteuer.

Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Die Zahlungen für Fahrt-, Reise- und Übernachtungskosten, Spesen, Zubehör, Versandkosten und Telekommunikationskosten werden in tatsächlicher Höhe oder pauschal gemäß dem Angebot in Rechnung gestellt.

Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

D. Gewährleistung

Sollten Produkte Material- oder Herstellungsfehler aufweisen bzw. Falschlieferungen oder Mengenabweichungen vorliegen, so reklamieren Sie bitte sichtbare Fehler - auch Transportschäden - unverzüglich, spätestens jedoch binnen 10 Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich.

Alle Softwareprodukte der Tbx Software GmbH wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei abläuft.

Die Tbx Software GmbH gewährleistet jedoch, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar sind.

Die Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Ist ein geltend gemachter Mangel der Tbx Software GmbH nicht anzulasten, so ist diese berechtigt, Ihnen den Zeitaufwand und die angefallenen Kosten in Rechnung zu stellen. Sie sind verpflichtet, die Tbx Software GmbH bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. auszudrucken.

Die Tbx Software GmbH ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Gelingt der Tbx Software GmbH die Nachbesserung oder Nachlieferung nicht innerhalb angemessener Frist sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis angemessen herabzusetzen. Im Falle einer Rückabwicklung werden Sie sich die bis dahin gezogene Nutzung angemessen anrechnen lassen. Die Haftung der Tbx Software GmbH ist auf den tatsächlich für das Vertragsprodukt bezahlten Betrag beschränkt.

Jede weitere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere für Mängel oder Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass gesetzliche Vertreter oder Erfüllungshilfen der Tbx Software GmbH vorsätzlich, grob fahrlässig oder arglistig gehandelt haben oder ein schwerwiegendes Organisationsverschulden vorliegt.

Die Tbx Software GmbH übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Käufers genügen oder mit Komponenten in der speziellen Konfiguration beim Käufer zusammenarbeiten. Auch übernimmt die Tbx Software GmbH keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Käufers oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind. Die Tbx Software GmbH haftet in keinem Fall für Datenverlust.

E. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Tbx Software GmbH. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die Tbx Software GmbH gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, der Tbx Software GmbH alle im Rahmen einer Rechtsverfolgung aus Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

F. Nutzungsrechte bei Computerprogrammen

Die Tbx Software GmbH räumt Ihnen gegen Entgelt ein dauerhaftes, beschränktes Nutzungsrecht an der Software ein. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber. Sie sind berechtigt, die Vertragssoftware in jedem kompatiblen Computer einzusetzen, vorausgesetzt, dass sie jeweils nur in einem Computer eingesetzt wird und Sie im Besitz der Original-Software sind. Die Software gilt als in einem Computer eingesetzt, wenn sie in den Direktzugriffsspeicher (d.h. RAM) geladen oder auf einem Festspeicher (wie z.B. Festplatte oder einem anderen Speichermedium) installiert ist. Sie sind ferner zur Anfertigung einer back-up-copy der Software berechtigt, falls dies für die Sicherung künftiger Benutzung der Software erforderlich sein sollte. Im Übrigen finden hinsichtlich der Nutzungsrechte die unabdingbaren Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes ergänzende Anwendung.

Ohne schriftliche Genehmigung der Tbx Software GmbH sind Sie nicht berechtigt, über die obige Gestattung hinausgehend Kopien der Dokumentation, der Original-Software oder der back-up-copy anzufertigen; die Software oder Dokumentation zu vermieten, zu unterlizenzieren oder in nicht ausdrücklich gestatteter Weise Dritten zur Verfügung zu stellen; die Software oder Dokumentation zu ändern, zu modifizieren oder anzupassen (dieses Verbot gilt unter anderem auch für das Übersetzen, Abwandeln und Weiterverwenden des Produktes in Teilen). Die Bestimmungen des Urheberrechts finden auch hier ergänzende Anwendung.

G. Datenschutz

Die Tbx Software GmbH ist berechtigt, Ihre im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes/Teledienstdatenschutzgesetzes zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Nutzungsdaten werden nur nach Ihrer Einwilligung für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung technischer Einrichtungen verarbeitet. Sie können die zu Ihrer Person gespeicherten Daten unentgeltlich einsehen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich.

H. Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand 01.10.2021